Eine Alternative zur Netzsperre? – Nichts tun!

NetzsperreKritiker der Netzsperre sehen sich immer wieder dem Vorwurf ausgesetzt, keine Alternative anbieten zu können, wie sich Kinderpornografie im Internet effektiv bekämpfen lässt. Darauf gibt es eine einfache Antwort: Derselbe Effekt wie durch die Netzsperre lässt sich mit weitaus geringerem Aufwand erreichen.

Politiker und Befürworter der Netzsperre verwenden immer wieder dasselbe Totschlagargument gegen ihre Kritiker: „Ihr habt ja auch keine Alternative anzubieten, wie sich Kinderpornografie im Internet bekämpfen lässt.“ Nun wären in Deutschland ziemlich viele Menschen arbeitslos, wenn man nur dann Kritik üben dürfte, wenn man es selbst besser kann – aber das nur nebenbei. Denn tatsächlich ist dieser Vorwurf aus einem ganz anderen Grund unhaltbar. Er suggeriert, dass die Netzsperre tatsächlich etwas bewirken würde, was ihre Gegner durch ein alternatives Vorgehen ebenfalls erreichen müssten. Und wer das als gegeben hinnimmt, geht unserer Familienministerin und ihren politischen Freunden auf den Leim.

Vogel Strauß lässt grüßen

Liest man Interviews mit Frau von der Leyen und achtet dabei genau auf ihre Wortwahl, dann wird klar: Sie will die Bilder von vergewaltigten Kindern aus dem Netz haben – wohl gemerkt die Bilder! Als wenn das Ausfiltern dieser Bilder den Opfern helfen oder den Tätern schaden würde. Aber vermutlich ist ihre These: Wenn es keine Bilder davon zu sehen gibt, dann ist auch nichts passiert. Ein klarer Fall von Selbstbetrug, aber das scheint bei Politikern ja so eine Art Berufskrankheit zu sein. Insofern ist die Netzsperre nicht nur wenig effektiv, sondern potentiell sogar kontraproduktiv. Denn sie hilft uns allen dabei, das eigentliche Problem auszublenden und zu ignorieren.

Typisch deutsch oder typisch Politik?

Die technische Umsetzung der Netzsperre ist ebenso wenig dazu angetan, der Forderung nach effektiven Alternativen Berechtigung zu verleihen. Denn auch hier verfährt man nach dem Motto „Mehr Schein als Sein“. Kann man eine Netzsperre, die sich mit einer simplen Konfigurationsänderung im PC oder im DSL-Router umgehen lässt, überhaupt als „Sperre“ bezeichnen? Sicher, Frau von der Leyen und den meisten ihrer Kollegen wird selbst das wenige dazu erforderliche Know-how fehlen – und das ist gar nicht mal so bissig gemeint, wie es vermutlich klingt.

Aber diejenigen, die Kinderpornografie konsumieren wollen, die werden es haben oder sich aneignen. Womit sich die Frage stellt, wer eigentlich die Zielgruppe der ganzen Maßnahme ist? Vielleicht Herr und Frau Mustermann, die sich ohnehin angewidert abwenden, wenn sie es tatsächlich „zufällig“ schaffen sollten, beim Websurfen auf kinderpornografische Bilder zu stoßen? Sind wir damit beim eigentlichen Ziel angelangt, dass der deutsche Michel nicht zu sehen bekommen soll, was er ohnehin nicht sehen will? Womit wir wieder bei der Kontraproduktivität wären: Was man nicht sehen kann, dagegen braucht man auch nichts zu unternehmen.

Aber was tun wir denn nun gegen Kinderpornografie?

Auch wenn es wenig konsequent erscheint, möchte ich nicht unerwähnt lassen, dass es selbstverständlich Alternativen gibt. Eine nahe liegende wäre es z. B., bestehendes Recht konsequent anzuwenden bzw. Mechanismen zu schaffen, die eine länderübergreifende Anwendung schnell und zuverlässig ermöglichen. Frau von der Leyen selbst hat – unfreiwillig – den Weg dazu gewiesen: Die von ihr als Argumentationshilfe verwendete ICMEC-Studie erwies sich zwar als unhaltbar, auch wenn sie sich selbst bis heute weigert, dies einzusehen. Aber eine detaillierte Analyse und Prüfung dieser Studie ergab, dass es weltweit allerhöchstens 12 Länder gibt, in denen Kinderpornografie nicht verboten ist.

Es wäre also durchaus möglich, Webseiten mit derart international geächteten Inhalten nicht nur herauszufiltern, sondern tatsächlich vom Netz zu nehmen. Vermutlich würde es nicht in allen Fällen funktionieren, aber mit etwas gutem Willen sicher in den meisten. Und als Nebeneffekt würde es dabei auch zur Strafverfolgung der Urheber kommen, wodurch man tatsächlich den Tätern schaden und den Opfern helfen könnte. Dazu benötigt man ein internationales Netzwerk, das schnell und effektiv funktioniert. Sicher ist es eine besondere Herausforderung,  solche Strukturen zu schaffen. Das erfordert Mittel, Verbindungen und vor allem internationales politische Gewicht.

Deshalb kann es auch nicht die Aufgabe der Netzsperrenkritiker sein. Nein, das wäre die Aufgabe der Bundesfamilienministerin.

1 Kommentar

  1. Thomas Brück

    Nun ist es ja leider so, dass vdL immer wieder die Stopp- Schild Gegner in die Pflicht ruft, doch tief im Schlamm ihrer eigenen Scheinargumentation versinkt. Im Interview beim Hamburger Abendblatt meinte sie dümmlich, dass „die jungen Menschen“ auch keine Lösung parat hätten, wenn die Server in fernen Ländern stünden, wo eine strafrechtliche Verfolgung nicht möglich sei…
    Nun hätte ich gerne mal gewußt, welche „jungen Menschen“ sie damit angesprochen hat (Alvar Freude kann es nicht gewesen sein, denn er hat ja schließlich schon geschafft, was Zensursula für unmöglich hält) und um welche fernen Länder es sich nun handelt, erzählt sie auch nicht. Indien und Kasachstan kann sie nach ihrer letzten Blamage damit auch nicht meinen? Gruß,
    http://www.guedesweiler.blogspot.com

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